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  • Transparenz-Informationen

    Ladeinfrastruktur Elektromobilität

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Dringender Sanierungsbedarf beim Historischen Museum Speyer

    Gründe für die noch nicht begonnene Sanierung des Neubaus und für die Ausrichtung einers europawweiten…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Historisches Museum der Pfalz in Speyer in Gefahr

    Stockende Sanierung des Museums, Zeitfenster und finanzieller Rahmen für Sanierungsarbeiten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert

    Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrsnotstand in Ludwigshafen; Auswirkungen für Pendler, Wirtschaft…

    Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, Sanierung der Rheinbrücken in Speyer und Wörth; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und…

    Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Großeinsatz in der LEA Speyer

    Details zum Polizeieinsatz am 3. September 2018, frühere Polizeieinsätze in der Landeserstaufnahmeeinrichtung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neu eingerichteter Beirat in der AfA Speyer

    Konstituierung im Mai 2018, Vertreter von Stadt, dem BAMF und aller in der Flüchtlingsarbeit aktiven…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Vorfall in jüdischer Synagoge Beith-Schalom in Speyer

    Einbruch in die Beith-Schalom-Synagoge Speyer sowie in den Geräteschuppen der Synagoge am 15. Mai 2018; Alter und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4.…

    Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende - Planungen der…

    Umstrukturierung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zukünftig Vorhaltung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten

    Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Krisengipfel zur EU-Luftqualität

    Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    LBM-Ermittlungen gehen weiter

    Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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