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Transparenz-Informationen
Abkürzungsverzeichnis des Bundes
- Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches…
- Normen:VV DEU RP 19750708 9340 - 3 - 8/75;VVRP-9340-3-8-75-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung einer Gebühr für den…
Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für gewinnorientierte, erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Großveranstaltungen,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausführung von Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der ausgangsberechtigen Strafgefangenen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausführung, Anzahl der zum…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die sozialen Sicherungssysteme…
Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, Geschäftsaufgaben und Gewerbeabmeldungen, Steigerung von Grundsicherungen,…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen
Leistungskürzungen bis zu 30 % unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Ausschluss höherer Minderungen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie in Haushalten der…
Belastung von Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe durch hohe Stromkosten, Gefahr der Überschuldung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Durchschnittliche Bezugsdauer von Hartz IV
Entwicklung der durchschnittlichen Bezugsdauer in den Jahren 2011 bis 2017; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt und die Grundsicherung…
Entwicklung der Zahlen sozialversicherungspflichtig Beschäftigter insgesamt, aus den EU-Osterweiterungsländern, den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Reform der Grundsteuer
Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2018Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt und die soziale…
Beschäftigungssituation von Zuwanderern, Auswirkungen von Migration auf den Arbeitsmarkt, Auswirkungen auf die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Neuordnung der Akkreditierung von Studiengängen und Hochschulen
vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016, Sachstand, weitere Verfahrensablauf,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur