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  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bek. Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung Tarifvertrag…

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bek. Antrag Allg.verbindlicherklärung Tarifvertrag…

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Termin Sitzung Tarifausschuss

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Termin Tarifausschuss Sicherheitsdienstleistung

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherklärung…

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Antrag Allgemeinverbindlicherklärung Friseurhandwerk

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Sitzungstermin Tarifausschuss Friseurhandwerk

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherklärung Tarifvertrags…

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung über Antrag AVE Tischlerhandwerk

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Antrag AVE Tischlerhandwerk (Auszubildende)

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für gewerbliche,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Termin AVE Tischlerhandwerk (Auzubildende)

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für gewerbliche,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bekanntmachung Termin AVE Tischlerhandwerk (Lohn)

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bek. AVE Tischlerhandwerk - Lohn

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Bek. AVE Tischlerhandwerk - Azubis

    Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für gewerbliche,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Landesförderprogramm im Rahmen des EFRE 2021-2027 „Effizienzsteigerung…

    • Normen:EffInvest;EffInvest RP;VVRP-701100-MWVLW-20230829-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Staatliche Anerkennung von Einrichtungen nach den §§ 35 und 36 des…

    • Normen:VV DEU RP 20240524 0506-0002#2024/0002-0601 642;VVRP-212120-MASTD-20240524-SF;§ 35 BtMG;§ 36 BtMG
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen

    • Normen:VV DEU RP 20240417 5313-0001#2023/0001-0601;VVRP-902000-20240417-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ausführungsvorschriften zur Wirtschaftsverwaltung

    • Normen:VV DEU RP 20240416 4546-0001;VVRP-4546-0001-JM-20240416-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz