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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des…
1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…
Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…
Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…
Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026)
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen