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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des…
1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumsboosters" auf Landeshaushalt und die…
Höhere Abschreibungssätze für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, Absenkung der Körperschaftsteuer,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…
Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…
Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Grundsteuerzahlungen in Städten und Gemeinden zum 15. Februar 2025
Verzicht der Stadt Andernach auf Vorauszahlungen aufgrund von fehlenden Grundsteuermessbescheiden, Fälle aus…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der…
Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023 -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen