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Transparenz-Informationen
Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs
Verbindliche Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden ab 2022;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalzorganisatorisch…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausstellung von Tarnidentitäten in der VG Simmern
Weitergabe von Akten durch die CDU Rheinland-Pfalz, Ausstellung ohne Wissen der Verwaltungsspitze;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von…
Das derzeitige Landesgesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz (BS 317-1) enthält Regelungen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
eAkte in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2023
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Jahresbericht und den Stand der elektronischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ein Jahr beA-Pflicht
Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz