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  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand PASt Emmelshausen

    Aktueller Sachstand, Berücksichtigung der Debatten und der Menschen vor Ort, Einwände der Rettungskräfte…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand SAPV

    Neue Verträge für die Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV), Umstellung des Vergabeverfahrens,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Planungsstand Ultranet

    Netzausbauprojekt Ultranet plant oberirdische Hochspannungs-Gleichstrom-Leitung zwischen Nordrhein-Westfalen und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Die Leistungen des Ökolandbaus für Umwelt und Gesellschaft

    Studie des Thünen-Instituts zu Effekten der ökologischen Bewirtschaftungsweise, Ergebnisse sowie Bewertung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Doppelnutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

    Pilotanlage am Bodensee für Agrophotovoltaik (APV), zeitgleiche Bewirtschaftung der Ackerfläche sowie Nutzung durch…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Steigende Anzahl der Tierversuche in Rheinland-Pfalz

    Steigende Anzahl der Versuchstiere, für Tierversuche in den vergangenen zehn Jahren angemeldete Tierarten,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Unterhaltsvorschuss in Rheinland-Pfalz

    Presseberichte über sinkende Rückgriffquote, Unterhaltsvorschuss wird von zahlungspflichtigen Elternteilen nicht…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrungen bei der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten…

    Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjähriger Flüchtlingen, Durchführung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherschutz bei Internet-Vergleichsportalen

    Sektorenuntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen durch das Bundeskartellamt, Verdacht auf Verstöße gegen das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Dem demographischen Wandel familienpolitisch begegnen

    Maßnahmen gegen alternde Bevölkerung und schrumpfende Einwohnerzahl, Zuwanderung, Steigerung der Geburtenrate,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Starke-Familien-Gesetzes auf Rheinland-Pfalz

    Vorstellung des Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung am 9. Januar 2019, stärkere finanzielle Entlastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Kindesschutz und Kindergesundheit: Jährliche Berichte zur Umsetzung…

    Ergebnisse der Gefährdungsmeldungen nach § 8 a SGB VIII, lokale Netzwerke, Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz

    Inkrafttreten am 1. Juli 2017, Einführung einer Anmeldepflicht für Prostituierte und einer Erlaubsnipflicht für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    In Zweibrücken verhafteter Syrer schwer belastet

    Vorwürfe gegen den Festgenommenen (ehemaliger syrischer Geheimdienstmitarbeiter, Teilnahme an einer Folterung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…

    Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport