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    Umsetzung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ in…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Besetzung von Gremien sowie Bestellung eines Regierungsbeauftragten

    1. Der Ministerrat widerruft die Bestellung von Herrn Prof. Dr. Salvatore Barbaro zum Mitglied des Stiftungsrates…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf des Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Berufung des Vorsitzenden des Kuratoriums der Stiftung Rheinland-Pfalz…

    Der Ministerrat beruft gemäß § 11 Abs. 3 der Stiftungssatzung Herrn Staatsminister Prof. Dr. Konrad Wolf mit…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Beschwerden bei der EU-Kommission und dem Espoo Implementation…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Staatssekretärs im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur „Stärkung der…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entschließung des Bundesrates – Sicherstellung wettbewerbsfähiger…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung der Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz -…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Vereinbarung…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Aktuelle Entwicklungen in der rheinland-pfälzischen Forschung

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 -…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum aktuellen Stand der Verwaltungsvereinbarung…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes, des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes, des…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2018

    Der Ministerrat nimmt den „Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2018“ des Ministeriums für Wissenschaft,…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Aktueller Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinland-pfälzischen…

    Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum aktuellen…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    KI Agenda Rheinland-Pfalz - Maßnahmen zur Stärkung der Künstlichen…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen…

    1. Der Ministerrat nimmt die Information über den beabsichtigten Abschluss des Staatsvertrags über die Organisation…

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    13.09.2022
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    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…

    Der Ministerrat benennt Frau Dr. Christiane Liesenfeld, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und…

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    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)