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Transparenz-Informationen
Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der…
1. Der Ministerrat beschließt, die Vorlage „Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und ergänzende…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr –…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abstufung und Umstufung von Landes- und Kreisstraßen
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vorschlag für die Berufung von Mitgliedern in den Beirat der…
1. Der Ministerrat schlägt die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterstützung des Mobilfunkausbaus und Einrichtung einer…
Der Ministerrat beschließt die beschriebenen Aufgaben und Konditionen zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Anpassung der Anordnung über die Bildung des Rates für Technologie…
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der „Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“ über die…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Entwicklung Indikatorenbericht 2021 der…
1. Der Ministerrat nimmt den Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mittelstandsbericht
Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht 2020 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungs-vereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
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Entwurf einer Landesverordnung über abweichende Mindestanforderungen…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über abweichende Mindestanforderungen an die Bodenbedeckung…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „Überbrückungshilfe III" zwischen…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unsere Mineralischen Rohstoffe - Rohstoffbericht Rheinland-Pfalz 2020
1. Der Ministerrat nimmt den „Rohstoffbericht 2020 Rheinland-Pfalz - Unsere Rohstoffe“ der Landesregierung zur…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…
1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des…
1. Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 48. Rahmenplan 2020 bis 2023 für…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau