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Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr…
Die Landesregierung bestimmt gemäß § 71 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahl-gesetzes als Wahltag für die nächsten…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Gemeinsame Erklärung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, jeweils…
Der Ministerrat stimmt dem Entwurf der Gemeinsamen Erklärung der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, jeweils mit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Freies WLAN für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Landtag als…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik („PP ELT"); Entwurf…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Optimierung der Strukturen und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landes-verordnung über Zuständigkeiten nach…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
1. Der Ministerrat nimmt die Information über den Stand der Verhandlungen über den beabsichtigten Staatsvertrag zur…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Wahlkreisbericht für die 17. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung nach §9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes (Wahlkreisbericht)…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Neunten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus - Bericht 2015 über die…
1. Der Ministerrat nimmt den „Bericht 2015 der Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus" und die „Bilanz 2015 der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Informationen des Ministers des Innern und für Sport über die Unwetterereignisse in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
35 Jahre Partnerschaft zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport „35 Jahre Partnerschaft…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport