Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (336)
- Regionen und Städte (327)
- Verkehr (210)
- Bevölkerung und Gesellschaft (195)
- Umwelt (133)
- Wirtschaft und Finanzen (128)
- Bildung, Kultur und Sport (112)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (94)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (44)
- Gesundheit (38)
- Internationale Themen (28)
- Energie (26)
- Wissenschaft und Technologie (20)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (661)
- Ministerratsbeschlüsse (455)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (61)
- In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse (14)
- Wesentliche Unternehmensdaten (12)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (11)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (8)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (4)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (4)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (2)
- hochwasser (123)
- flutkatastrophe (114)
- polizei (89)
- wiederaufbau (75)
- verwaltungsvorschrift (50)
- polizeieinsatz (42)
- hahn. rhein-hunsrück-kreis (41)
- ahrtal (41)
- sport (40)
- flughafen (40)
- rechtsextremismus (39)
- nummer (38)
- rahmen (34)
- fall (33)
- satz (32)
- bestimmung (31)
- land (30)
- maßnahme (29)
- feuerwehr (29)
- polizeibeamter (27)
- katastrophenschutz (27)
- digitalisierung (27)
- fassung (26)
- durchführung (26)
- urlaub (25)
- inkrafttreten (25)
- durchsuchung (25)
- anlage (25)
- innere sicherheit (24)
- verwaltungsabkommen (23)
- lenkungsausschuss (23)
- verfahren (22)
- landesverordnung (22)
- interesse (21)
- extremismus (21)
- entscheidung (21)
- bundesmittel (21)
- aufgabe (21)
- antrag (21)
- stelle (20)
- rettungswesen (20)
- islamismus (20)
- gewalt (20)
- gesetz (20)
- einrichtung (20)
- datenschutz (20)
- art (20)
- sinn (19)
- person (19)
- grund (19)
-
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Distanz-Elektroimpulsgeräte“…
Der Ministerrat nimmt die Ergebnisse des Abschlussberichtes „Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG)“ sowie die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz
1. Der Ministerrat beschließt die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz. 2. Der Ministerrat beauftragt das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunal- und Verwaltungsreform Stand und weiteres Vorgehen
1. Der Ministerrat nimmt die Informationen über den Sachstand und die vorgesehene Fortsetzung der Kommunal- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderungen des Mutterschutzgesetzes durch Artikel 8 des Gesetzes zur…
Der Ministerrat ist damit einverstanden, dass im Vorgriff auf eine Novellierung der Mutterschutzverordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einführung der Leitlinie zur Informationssicherheit der…
1. Der Ministerrat beschließt die Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung. 2. Der Ministerrat…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung…
Der Ministerrat beschließt die Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Werberichtlinien zum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwischenbericht Pilotprojekt der Landesregierung über die Einführung…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Zwischenevaluation „Ausbildung und Einsatz der Polizei Rheinland-Pfalz mit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport