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Transparenz-Informationen
Haushaltsabschluss 2020
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2019/2020; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt – unter Berücksichtigung des Hinweises unter 9.3 dieser Vorlage – die vorgelegten…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Tarifeinigung TdL – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2017; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Regelungen über den Abschluss von Zeitverträgen; hier: Restriktiver…
Der Ministerrat bittet das Ministerium der Finanzen, eine Regelung analog dem Rundschreiben der Freien und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Neufassung der…
1. Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Korruptionsprävention…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Zukunftskonzept ISB
Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Untersuchung zum „Zukunftskonzept ISB“ zur Kenntnis.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalen…
Der Ministerrat nimmt den Zweiten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 -…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2014
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Nachtragshaushalts…
1. Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen