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Transparenz-Informationen
Teuerungsrate auf neuem Höchststand
Anstieg der Inflationsrate im August 2022 insbesondere bei Energie- und Nahrungsmittelpreisen; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2023 vor
Vorstellung im Juni 2022, Schwerpunkte Wirtschaft, Autonomie Europas, Nachhaltigkeit, Finanzrahmen soll durch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Personalsituation in der Finanzverwaltung Rheinland-Pfalz
Gründe für die aktuelle Personalsituation, Auswirkung der organisatorischen Maßnahmen auf die Arbeitsqualität der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Personalsituation und Informationsbeschaffung der Sondereinheit für…
Personalausstattung der Sondereinheit für Steueraufsicht sowie Entwicklung, Bewertung der Sondereinheit für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der…
Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum Beihilfeverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neuer Höchstwert der Inflationsrate
Inflationsrate im April 2022 bei 7 Prozent, Preissteigerung bei Mineralölprodukten und Nahrungsmittel, Entlastung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…
Jahresbericht 2021 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes
Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels im Weinsektor
Steuerliche und bürokratische Hindernisse für kleinere Weinbetriebe, Erleichtungen im Handel kleinerer Mengen Wein…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzielle Forderungen und Ansprüche in Sachen des Ex-Finanzministers…
Auswirkungen der Rückforderung von Darlehen gegen den ehemaligen Finanzminister und der Regressforderungen Deubels…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Inflationsrate steigt auf über 5 Prozent
im November 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
KfW-Förderstopp für Bauvorhaben
Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
22.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen