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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung gebührenrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Arbeitsmodalitäten der Steuerungsgruppe „Personalstruktur“
Der Ministerrat nimmt die Beschlüsse der Steuerungsgruppe "Personalstruktur" zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung baurechtlicher Vorschriften…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2019 des Rechnungshofes im…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes im…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020-2024
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020 bis 2024. Er beauftragt das…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015;…
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes im…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2016
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2016 zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Kommunales Investitionsprogramm 3.0 in Rheinland-Pfalz (KI 3.0); Stand…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. 2. Das Ministerium der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen