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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Projektvergabe zur Ermittlung von sektorspezifischen…
Der Ministerrat nimmt die Projektvergabe des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
…Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2019/2020
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Kulturförderbericht des Landes Rheinland- Pfalz 2019/2020“ des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
1. Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes…
1. Der Ministerrat stimmt der 3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und…
1. Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weiterführung der CIO-Patenschaften des Landes Rheinland-Pfalz im…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsabkommen zur Änderung des Verwaltungsabkommens zwischen…
1. Der Ministerrat stimmt dem DIBt-Änderungsverwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern in der Fassung der Anlage…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen