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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin sowie den Wochenbericht der Landesvertretung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU)…

    Mit dem vorliegenden Gesetz werden notwendige Konkretisierungen zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/958 im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Neufassung des Vertrags zwischen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei sowie den Wochenbericht der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht…

    Thema:
    • Internationale Themen
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…

    Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
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    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger…

    Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) wird in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule, wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…

    Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung