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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…

    Unterrichtung entsprechend Abschnitt III i. V. m. Abschnitt II 2 der Vereinbarung zwischen Landtag und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Halten von gefährlichen Tieren in Rheinland-Pfalz

    Haltung der Landesregierung zu einem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt für das nicht gewerbsmäßige Halten von…

    Thema:
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    27.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konsequenzen für die Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz…

    Urteil der Verfassungsgerichtshofs des Saarlands vom 5. Juli 2019: Unzulässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stark sinkende Passagierzahlen am Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die aktuelle Entwicklung am Flughafen Hahn

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen…

    An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz

    Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

    Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkehrsbilanz zum Osterwochenende

    Insbesondere Bilanz des sogenannten "Car-Freitags", besonderes Augenmerk der Polizei auf Durchführung illegaler…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln…

    Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    27.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunft des Flughafens Hahn

    Medienberichte über sinkende Passagierzahlen und wachsendes Luftfrachtaufkommen, Landesmittel für den Flughafen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großkontrolle durch die Polizei an der B 9 bei Germersheim

    Polizeikontrolle an der Bundesstraße 9 auf Höhe des Parkplatzes "Rheinaue" am 18. Oktober 2018, Einsatz von Beamten…

    Thema:
    • Verkehr
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    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aufnahme von Geokoordinaten bei Unfällen durch die Polizei

    Nur vereinzelte Aufnahme von Geokoordinaten bei Unfallaufnahme, aufgrund dessen keine Daten im Unfallatlas des…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    30.11.2018
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein

    Umbau zu einer "Eventlocation", Prüfung des Vorgangs durch den Rechnungshof, Ergebnisse der Prüfung der…

    Thema:
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    27.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sicherheit auf Wasserstraßen in Rheinland-Pfalz

    Einsatzlagen der Wasserschutzpolizei insbesondere unter dem Gesichtspunkt mehrerer Unglücksfälle in den vergangenen…

    Thema:
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    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport