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Transparenz-Informationen
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen…
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…
Schwerpunkte: Deckung des medizinischen Bedarfs, Stützung der Wirtschaft, gezielte Hilfe in weiteren Bereichen;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…
Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…
Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Domäne Avelsbach
Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Domäne Avelsbach
Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuersatz auf Marktgebühr des Pfalzmarktes
Höhe der Mehrwertsteuer auf Gebühr zur Unterhaltung der Genossenschaft "Pfalzmarkt", Klärung auf gerichtlichem…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…
Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen