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    Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen…

    Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen…

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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Strategieplan für die Gemeinsame Agrarpolitik

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das…

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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EFRE-Programm 2021-2027 Rheinland-Pfalz

    EFRE-Programm 2021-2027 Rheinland-Pfalz für eine Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Evaluierung von REACT-EU im Rahmen des Operationellen Programms für…

    Evaluierung von REACT-EU im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Umweltbericht der Strategischen Umweltprüfung für das Programm EFRE…

    Umweltbericht der Strategischen Umweltprüfung für das Programm EFRE 2021-2027 in RLP

    Thema:
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Anhang zum Endbericht - Evaluierung von REACT-EU im Rahmen des…

    Anhang zum Endbericht - Evaluierung von REACT-EU im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergebnisse der Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz vom 25.11.2022

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

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    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Entwurf des Programms für den Europäischen Fonds für regionale…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Entwurf des Programms des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
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    Frostschäden im Wein- und Obstbau

    Ernteeinbußen aufgrund von Frost im April 2024, Schadenslage, Versicherung, Zuschuss zur Ernteversicherung im…

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    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    12.09.2024
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Überprüfung einer geplanten Batteriezellfertigung, ggf. Anpassung an Marktlage; Berichterstattung der…

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    • Energie
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    08.07.2024
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    Entwicklung der Strompreise in der Industrie

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Strompreisentwicklung in der…

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    • Energie
    • Umwelt
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    28.05.2024
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    Wasserstoffprojekt Kaiserslautern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Höhe und zu den Kriterien der…

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    • Energie
    • Umwelt
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    22.05.2024
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    KIPKI-Wettbewerb Wasserstoff

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

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    • Energie
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    22.05.2024
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    Erste Wasserstofftankstelle in Rheinland-Pfalz schließt zum 1. April…

    Schließung einer Wasserstofftankstelle in Koblenz zum 1. April 2024, Auswirkungen auf die „Mobilitätswende“ und die…

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    • Energie
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    21.05.2024
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    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau