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  • Transparenz-Informationen

    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070Statistischer Bericht zur…

    Kernaussagen: u. a. steigende Anzahl der Versorgungsempfänger sowie der Hinterbliebenen, Maximum im Jahr 2037,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2025
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    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Einhaltung der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) in Bezug auf…

    Einhaltung der Regelung besonders im Hinblick auf Versammlungsstätten im Freien, Sportstadien und Freisportanlagen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Altersgerechtes Wohnen

    Maßnahmen der Landesregierung, Förderprogramme für den Bau von barrierefreien und seniorengerechten Wohnungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg

    Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024

    Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bearbeitungsstand und Ablauf der Beihilfeverfahren

    Dauer der Verfahren und finanzielle Belastung der Beihilfebeantragenden, Maßnahmen, Handlungsbedarf, Reduzierung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Bewilligte Mittel 2021 und 2022, zur Verfügung stehende Fördermittel, Zahl der mit Fördermitteln im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen

    Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    07.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Teuerungsrate auf neuem Höchststand

    Anstieg der Inflationsrate im August 2022 insbesondere bei Energie- und Nahrungsmittelpreisen; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2023 vor

    Vorstellung im Juni 2022, Schwerpunkte Wirtschaft, Autonomie Europas, Nachhaltigkeit, Finanzrahmen soll durch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der…

    Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    12.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand zum Beihilfeverfahren

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neuer Höchstwert der Inflationsrate

    Inflationsrate im April 2022 bei 7 Prozent, Preissteigerung bei Mineralölprodukten und Nahrungsmittel, Entlastung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Finanzielle Forderungen und Ansprüche in Sachen des Ex-Finanzministers…

    Auswirkungen der Rückforderung von Darlehen gegen den ehemaligen Finanzminister und der Regressforderungen Deubels…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020

    Mehr Menschen, besonders Frauen, von Altersarmut betroffen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen

    Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    18.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Strategie zur Gewinnung und Bindung von Nachwuchs-, Fach- und…

    Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchs-, Fach- und Führungskräften sowie zur Verbesserung der Attraktivität der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen