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    Verlängerung der Kurzarbeitsregeln

    Verlängerung des erleichterten Zugangs zu Kurzarbeit bis Ende September 2021, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ermittlung gegen Verantwortliche von Pflegediensten in Rheinland-Pfalz

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Abrechnungsbetrug, Einsatz von nicht qualifiziertem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…

    Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Durchführung der sechsten Demografiewoche des Landes 2023

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften.

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Schulgeldfreiheit Gesundheitsberufe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Einrichtung einer „Transformationsagentur“

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Durchführung der siebten Demografiewoche 2025

    Die Demografiewoche des Landes findet alle zwei Jahre statt. Die siebte Demografiewoche des Landes soll vom 3. bis…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…

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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Schiedsstelle nach…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Berufung eines „Opferbeauftragten der Landesregierung“

    Der Ministerrat beruft Herrn Detlef Placzek zum „Opferbeauftragten der Landesregierung“ mit Wirkung vom 1. August…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung 2023/2024

    Anlässlich des Gedenkens zum 30. Jahrestag der Katastrophe von Ramstein im Jahr 2018 schuf die damalige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…

    Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.

     

    Das Gesetz regelt…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des…

    Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…

    Thema:
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    29.01.2025
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum…

    Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz

    Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten…

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    • Regionen und Städte
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur…

    Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bestellung der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit…

    Der Ministerrat beschließt, Frau Ellen Kubica gemäß § 15 Absatz 1 Satz 1 des Landesgesetzes zur Gleichstellung,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Gigabitausbau und digitaler Staat

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung