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Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bearbeitungsstand und Ablauf der Beihilfeverfahren
Dauer der Verfahren und finanzielle Belastung der Beihilfebeantragenden, Maßnahmen, Handlungsbedarf, Reduzierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz
Bewilligte Mittel 2021 und 2022, zur Verfügung stehende Fördermittel, Zahl der mit Fördermitteln im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen
Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Teuerungsrate auf neuem Höchststand
Anstieg der Inflationsrate im August 2022 insbesondere bei Energie- und Nahrungsmittelpreisen; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2023 vor
Vorstellung im Juni 2022, Schwerpunkte Wirtschaft, Autonomie Europas, Nachhaltigkeit, Finanzrahmen soll durch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der…
Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum Beihilfeverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
13.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neuer Höchstwert der Inflationsrate
Inflationsrate im April 2022 bei 7 Prozent, Preissteigerung bei Mineralölprodukten und Nahrungsmittel, Entlastung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzielle Forderungen und Ansprüche in Sachen des Ex-Finanzministers…
Auswirkungen der Rückforderung von Darlehen gegen den ehemaligen Finanzminister und der Regressforderungen Deubels…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz
Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
12.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020
Mehr Menschen, besonders Frauen, von Altersarmut betroffen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
07.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Nachwuchs-, Fach- und…
Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchs-, Fach- und Führungskräften sowie zur Verbesserung der Attraktivität der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
14.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
21.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
26.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen