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  • Transparenz-Informationen

    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kürzung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Hinterbliebene…

    Unterstützung von Betroffenen angesichts der derzeitigen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie finanzielle…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Grundsicherung für Soloselbstständige und Künstler

    Situation und Umsetzung des Sozialschutz-Pakets, Umfang der Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Umweltschutz und rechtliche Aspekte beim Einsatz von Silberjodid zur…

    Gefahr für Mensch und Umwelt durch Silberjodid, Gutachten und wissenschaftliche Studien, Begleituntersuchungen,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Schulschließungen wegen Corona

    Unterricht von Schülern bei Schulschließung aufgrund des Corona Virus in alternativer Form, z. B. mit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Coronabedingte Schulschließung: Einsatz von Webcams in Klassenräumen

    Unterricht durch Fachlehrer mittels Installierung von Webcams in Klassenräumen bzw. per Video-Chat im Falle der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Strategie an Schulen

    Dauer der Schulschließungen aufgrund der Corona-Krise, Plan für einen flächendeckenden digitalen Unterricht mit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Verfahrensstand der Binnendifferenzierung in Rheinland-Pfalz

    Binnendifferenzierung zur Messung der Qualität des Grundwassers, Bewertung der Einträge durch Landwirtschaft,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Nationale Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände in…

    Bericht des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) für 2018, Untersuchungsergebnisse aus…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Fristverlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

    Einsatz für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufgrund umfangreicher Planungsleistungen; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…

    Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Clearingstelle Mobilfunk zur Beschleunigung des Netzausbaus

    Zentraler Ansprechpartner für Kommunen und Mobilfunkanbieter zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesrat für höhere Haftentschädigung

    Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der…

    Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Novellierung des GVFG und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Stärkung des ÖPNV durch den Bund im Rahmen der Novellierung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verteidigerpflicht bei Beschuldigtenvernehmungen

    Inkrafttreten der EU-Richtlinie über die Beiordnung eines Verteidigers vor der ersten polizeilichen Vernehmung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig

    Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz