Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (381)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (364)
- Bevölkerung und Gesellschaft (65)
- Regionen und Städte (35)
- Wirtschaft und Finanzen (30)
- Verkehr (25)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (20)
- Gesundheit (20)
- Bildung, Kultur und Sport (19)
- Wissenschaft und Technologie (11)
- Umwelt (9)
- Energie (6)
- Internationale Themen (5)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (255)
- Ministerratsbeschlüsse (49)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (44)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (16)
- Wesentliche Unternehmensdaten (8)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (4)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (4)
- Öffentliche Pläne (1)
- amtsblatt (43)
- justizblatt (42)
- justiz (40)
- justizvollzugsanstalt (33)
- rechtspflege (32)
- staatsanwaltschaft (31)
- covid-19 (26)
- epidemie (24)
- strafvollzug (23)
- strafprozessordnung (22)
- ermittlungsverfahren (21)
- gerichtsverfahren (15)
- koblenz. stadt (14)
- strafprozess (13)
- richter (13)
- strafgefangener (12)
- ministerium der justiz (12)
- ministerium (12)
- digitalisierung (12)
- personalbedarf (11)
- gericht (11)
- infektionskrankheit (10)
- gerichtsentscheidung (10)
- jugendstrafvollzug (9)
- sexueller missbrauch (8)
- personalausstattung (8)
- justizministerkonferenz (8)
- amtsgericht (8)
- justizvollzugsbeamter (7)
- juristenausbildung (7)
- gewaltkriminalität (7)
- gefangener (7)
- elektronische aktenführung (7)
- zuwendungsbericht (6)
- unternehmensdaten (6)
- stiftungen (6)
- statistik (6)
- oberlandesgericht (6)
- landgericht (6)
- landesrichtergesetz (6)
- jugendlicher (6)
- era (6)
- elektronischer rechtsverkehr (6)
- ehrenamtlicher richter (6)
- frau (5)
- ersatzfreiheitsstrafe (5)
- entschädigung (5)
- diez. stadt rhein-lahn-kreis (5)
- datenschutz (5)
- ahr (5)
-
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kampf gegen Kinderpornographie
Geplante Gesetzesänderung, um den Einsatz computergenerierter Bilder für Verdeckte Ermittler in Zukunft zu…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung der JVA Trier?
Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern
Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…
Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zu Rückkehrern aus jihadistischen Kampfgebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen…
Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JuMiKo) vom 7. November 2019
Tagesordnungspunkte: Insolvenzsicherung bei Reiseveranstaltern, Juristenausbildung, Herabsetzung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und…
Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf IT-Systeme in der Justiz
Infizierung u. a. des IT-Systems des Kammergerichts Berlin durch die Schadsoftware "Emotet", etwaiger Angriff auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Ausbau des Personals im Rechtspflegerdienst u.a. durch Ernennung von 76 Rechtspflegeranwärtern Ende August 2019;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform der Strafprozessordnung
Verabschiedung des Entwurfs einer Novelle der Strafprozessordnung durch das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mias Mörder Abdul D. tot in seiner Gefängniszelle gefunden
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mutmaßlicher Suizid in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Ausbau des Personals im Rechtspflegerdienst u.a. durch Ernennung von 76 Rechtspflegeranwärtern Ende August 2019;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafmündigkeit im Einzelfall herabsetzen
Pläne des Landesjustizministers zur Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters im Einzelfall, Umsetzbarkeit dieser…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einzelfalllösung bei Strafunmündigkeit?
Ablehnende Haltung des Justizministers zu einer generellen Absenkung des Strafmündigkeitsalters, stattdessen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz