Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (223)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (223)
- Bevölkerung und Gesellschaft (94)
- Wirtschaft und Finanzen (93)
- Regionen und Städte (30)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (26)
- Gesundheit (24)
- Bildung, Kultur und Sport (23)
- Wissenschaft und Technologie (20)
- Umwelt (14)
- Internationale Themen (11)
- Energie (9)
- Verkehr (8)
- Staatskanzlei (55)
- Ministerium des Innern und für Sport (42)
- Ministerium der Justiz (41)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (20)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (19)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (16)
- Ministerium der Finanzen (13)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (3)
- Staatskanzlei;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Justiz;Ministerium der Finanzen (1)
- Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport (1)
- Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (1)
- bundesrat (46)
- gesetze (41)
- politik (30)
- wahlen (29)
- justiz (28)
- coronavirus (19)
- beamte (17)
- ministerrat (16)
- urlaub (11)
- pflege (8)
- finanzministerkonferenz (7)
- ehrenamt (7)
- corona-bekämpfungsverordnung (7)
- architektengesetz (7)
- personalvertretungen (6)
- personalratswahlen (6)
- justizministerkonferenz (6)
- änderung (5)
- zuständigkeiten (5)
- landesverordnung (5)
- berufsqualifikation (5)
- öffentliches dienstrecht (4)
- staatsvertrag (4)
- medienänderungsstaatsvertrag (4)
- juniormitgliedschaft (4)
- cobelvo (4)
- bundesratsinitiative (4)
- lbs (3)
- landkreisordnung (3)
- landesgesetz (3)
- landesbausparkasse südwest (3)
- landesbausparkasse süd (3)
- landesbausparkasse bayern (3)
- landesbausparkasse (3)
- kinderbetreuung (3)
- innere sicherheit (3)
- innenministerkonferenz (3)
- gemeindeordnung (3)
- familie (3)
- energiesicherung (3)
- e-government (3)
- dienstliche beurteilungen (3)
- cannabis (3)
- brand- und katastrophenschutz (3)
- binnenschiffe (3)
- bezügeanpassung (3)
- barrierefreiheitsstärkungsgesetz (3)
- barrierefreiheit (3)
- architekten (3)
- absonderungsverordnung (3)
Zeige 223 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neufassung des Anhangs 4 der Gemeinsamen Geschäftsordnung
Der Ministerrat beschließt, Anhang 4 der Gemeinsamen Geschäftsordnung (GGO) in der Fassung vom 23. Februar 2021,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Waffenbesitz von Extremisten
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport über den Waffenbesitz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
TOP 8: Tagesordnung der 1015. Sitzung des Bundesrates am 14. Januar…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erledigung von Initiativen des Landes Rheinland-Pfalz im Bundesrat aus…
Der Ministerrat beschließt, folgende Initiativen aus der Zeit vor Beginn der 19. Wahlperiode des Deutschen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.02.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.02.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung…
Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO)…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches –…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -Verbesserung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und…
1. Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
TOP 4 Tagesordnung der 1017. Sitzung des Bundesrates am 11. März 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.03.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 04 Tagesordnung der 1018. Sitzung des Bundesrates am 18.03.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.03.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung