Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (224)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (224)
- Wirtschaft und Finanzen (94)
- Bevölkerung und Gesellschaft (94)
- Regionen und Städte (30)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (26)
- Gesundheit (24)
- Bildung, Kultur und Sport (23)
- Wissenschaft und Technologie (20)
- Umwelt (14)
- Internationale Themen (11)
- Energie (9)
- Verkehr (8)
- Staatskanzlei (55)
- Ministerium des Innern und für Sport (42)
- Ministerium der Justiz (41)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (21)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (19)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (16)
- Ministerium der Finanzen (13)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (3)
- Staatskanzlei;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium der Justiz;Ministerium der Finanzen (1)
- Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport (1)
- Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei (1)
- bundesrat (46)
- gesetze (41)
- politik (30)
- wahlen (29)
- justiz (28)
- coronavirus (19)
- beamte (17)
- ministerrat (16)
- urlaub (11)
- pflege (8)
- finanzministerkonferenz (7)
- ehrenamt (7)
- corona-bekämpfungsverordnung (7)
- architektengesetz (7)
- personalvertretungen (6)
- personalratswahlen (6)
- justizministerkonferenz (6)
- änderung (5)
- zuständigkeiten (5)
- landesverordnung (5)
- berufsqualifikation (5)
- öffentliches dienstrecht (4)
- staatsvertrag (4)
- medienänderungsstaatsvertrag (4)
- juniormitgliedschaft (4)
- cobelvo (4)
- bundesratsinitiative (4)
- lbs (3)
- landkreisordnung (3)
- landesgesetz (3)
- landesbausparkasse südwest (3)
- landesbausparkasse süd (3)
- landesbausparkasse bayern (3)
- landesbausparkasse (3)
- kinderbetreuung (3)
- innere sicherheit (3)
- innenministerkonferenz (3)
- gemeindeordnung (3)
- familie (3)
- energiesicherung (3)
- e-government (3)
- dienstliche beurteilungen (3)
- cannabis (3)
- brand- und katastrophenschutz (3)
- binnenschiffe (3)
- bezügeanpassung (3)
- barrierefreiheitsstärkungsgesetz (3)
- barrierefreiheit (3)
- architekten (3)
- absonderungsverordnung (3)
Zeige 224 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für…
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe…
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium der Justiz;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1043. Sitzung des Bundesrates am 26. April…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transpa- renzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.05.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…
Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der…
Die Wartezeiten auf ein Organ sind viel zu lang. In Deutschland stehen knapp 8.400 Patientinnen und Patienten auf…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…
Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes
Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…
Mit dem Verordnungsentwurf soll die Laufbahnverordnung geändert werden. Dies betrifft insbesondere die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Justiz;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des…
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei