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Transparenz-Informationen
Prüfkriterien zur Ermittlung der Digitaltauglichkeit von Rechts-und…
Rechts- und Verwaltungsvorschriften führen im Normenvollzug regelmäßig zu einem Prozess, der zumindest teilweise…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Zweite Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags wurde Ende des Jahres 2023 von der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Härtefallhilfen für private Haushalte wegen…
Mit den Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten sollen private Haushalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit zur Überprüfung der Konformität von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verwaltungsvorschrift "Leitlinie zur Nutzungsdauer,…
Der Ministerrat beschließt die neu einzuführende Verwaltungsvorschrift "Leitlinie Nutzungsdauer, Aussonderung und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Fortführung der Demografiestrategie in der neuen Legislaturperiode
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die Errichtung, den Betrieb und die…
Bei der Registermodernisierung handelt es sich um das nächste Großprojekt in der deutschen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsübersicht MASTD 2024
Übersicht über die Zuwendungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung im Jahr…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung…
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit diese…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Termin einer Sitzung des Tarifausschusses
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Termin Sitzung des Tarifausschusses
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für das…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags über die…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Allgemeinverbindlicherklärung Tarifvertrags für…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherkläung HoGa
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Entgelttarifvertrags für das…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung