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  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Resozialisierung von Straftätern durch Zusammenarbeit mit…

    Anerkennungsvereinbarung mit der Forensisch Psychiatrischen Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Weniger Täter-Opfer-Ausgleich

    Gründe für den Rückgang der Fallzahlen mit Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Hintergründe zum Attentäter in Straßburg

    In Deutschland und in Rheinland-Pfalz durch den Täter begangene Straftaten, Einreise, Aufenthaltsstatus, Dauer des…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…

    Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Rückführung straffälliger Asylsuchender

    Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Polizei fahndet nach psychisch krankem Straftäter

    Flucht eines wegen gefährlicher Körperverletzung in der Forensik untergebrachten Straftäters vom Gelände des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…

    Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…

    Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…

    Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg Sexualstraftaten

    Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flucht eines ausreisepflichtigen Asylsuchenden aus der…

    Widersprüchliche Aussagen zur Unterbringung des Geflüchteten in einer offenen oder geschlossenen Abteilung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung bedeutender kommunaler Vorhaben des Rettungsdienstes -…

    • Normen:VV-F-RW;VV-F-RW RP;VVRP-602200-20240501-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausführungsvorschriften zur Wirtschaftsverwaltung

    • Normen:VV DEU RP 20240416 4546-0001;VVRP-4546-0001-JM-20240416-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zentrale Prüfung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20230726 2344-0001;VVRP-2344-0001-JM-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Landesförderprogramm „Implementierung betrieblicher Innovationen“…

    • Normen:IBI;IBI RP;VVRP-701100-MWVLW-20210111-SF
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    Letzte Änderung:
    09.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im…

    • Normen:HHWiFü 2024;HHWiFü 2024 RP;VVRP-630200-FM-20231212-SF
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen