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Transparenz-Informationen
Rechtsunterricht an Schulen
- Normen:VV DEU RP 19881208 KM 942 A Tgb.Nr. 2206;VVRP-223312-KM-19881208-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Kultusministerium -
Transparenz-Informationen
Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…
Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…
Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten
Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz
Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, …
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anpassung an die Richtlinien 2005/36/EG und 2011/95/EU, Umsetzung beschleunigter Fachkräfteeinwanderungsverfahren…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.11.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…
Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Personalsituation bei den Grundbuchämtern
Situation im Bereich der Rechtspfleger, Rückstände bei Gericht, standortbezogene Auslastung, weitere Planungen die…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Teil 1_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Teil 2_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration