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  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…

    Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz

    Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfälzischer AfD Bundestagsabgeordneter wegen Beihilfe zu…

    Berufungsverfahren am Landgericht Mainz, Beteiligung an einem Überfall auf Fußball-Fans im Jahr 2012;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt

    Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Rocker

    Entzug der Waffenbesitzerlaubnis für drei Mitglieder eines Rocker-Clubs, Bestätigung der Rechtmäßigkeit des…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017

    Rechtsentwicklung im Jahr 2015, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte

    Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…

    Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Beförderungsverfahren und Beurteilungssysteme für Lehrer

    Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mainz zum Beurteilungssystem für Lehrer und zu den Regelungen für Beförderungen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Reform der Grundsteuer

    Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Rechnungshof Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft des Gemeinschaftsforstamtes in Rheinland-Pfalz

    Auswirkungen der Gerichtsentscheidung des OLG Düsseldorf auf die Vermarktungsstrukturen und das…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Versicherungs- und Beitragsfreiheit in der gesetzlichen…

    • Normen:VV DEU RP 19971212 6341 - 1 - 7/97;VVRP-6341-1-7-97-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Freizeitausgleich und Mehrarbeitsvergütung bei Wahrnehmung von…

    • Normen:VV DEU RP 20240418 0302-0008#2023/0005-0301 342;VVRP-203023-MdI-20240418-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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