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  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Safer Internet Day zum Thema Cybermobbing

    Maßnahmen zur Aufklärung von Kindern und Jugendlichen über Gefahren des Internets und von Smartphones;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…

    Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Masterplan "Zukunft der Arbeit"

    Intention, Ablauf, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Masterplan Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz -…

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung eines Masterplans zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Online-Wache

    Möglichkeit zur Anzeigeerstattung über das Internet, Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    ZDF-Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen…

    Weiterentwicklung des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der regulatorischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Degenhart, Prof. Dr. Christoph, Universität Leipzig
  • Transparenz-Informationen

    Priorisierte Umsetzung von OZG-Fokusleistungen

    Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen des Redaktionsprozesses…

    Das Förderale Informationsmanagement (FIM) stellt eine seit über zehn Jahren bestehende, bundesweit einheitliche…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ausweitung der Fertigung von Onlinediensten im Rahmen der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktenordnung für Justizverwaltungsangelegenheiten…

    • Normen:AktO – JV;AktO – JV RP;VVRP-1456-0020-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vollstreckungsplan über die Zuständigkeit der…

    • Normen:VV DEU RP 20220701 4431-2-0001;VVRP-4431-2-0001-JM-20220701-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verteilung der Erstattungsleistungen nach § 46 Abs. 7 Nr. 5 des…

    • Normen:VV DEU RP 20250930 644.0121;VVRP-860000-MASTD-20250930-SF;§ 4 Abs 3 AGSGB II;§ 46 SGB 2
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…

    • Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Förderung Suchthilfe

    • Normen:VV DEU RP 20250902 0506-0001#2024/0001-0601 642;VVRP-217300-MASTD-20250902-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung