Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Bevölkerung und Gesellschaft (36)
- Regierung und öffentlicher Sektor (25)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (20)
- Regionen und Städte (10)
- Bildung, Kultur und Sport (10)
- Wirtschaft und Finanzen (9)
- Verkehr (4)
- Wissenschaft und Technologie (3)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (2)
- Gesundheit (2)
- Internationale Themen (1)
- Staatskanzlei (30)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (19)
- Ministerium der Justiz (8)
- Ministerium des Innern und für Sport (6)
- Landesregierung Rheinland-Pfalz (5)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (3)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (2)
- Ministerium der Finanzen (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- staatsvertrag (48)
- abschiebung (37)
- asylbewerber (16)
- aufenthaltsrecht (11)
- rückführung ausreisepflichtiger personen (10)
- migrant (7)
- härtefallkommission (7)
- bericht der landesregierung (7)
- medienstaatsvertrag (6)
- flüchtling (6)
- öffentlich-rechtlicher rundfunk (5)
- medien (5)
- jugendmedienschutz-staatsvertrag (5)
- barrierefreiheit (5)
- straftäter (4)
- rundfunkstaatsvertrag (4)
- online-dienst (4)
- bayern (4)
- abschiebungshaft (4)
- verbindung (3)
- strafverfahren (3)
- rundfunk (3)
- presse (3)
- person (3)
- justiz (3)
- jugendmedienschutz (3)
- internet (3)
- gerichtsentscheidung (3)
- gericht (3)
- fall (3)
- beschuldigter (3)
- afghanistan (3)
- einzelfall (2)
- einvernehmen (2)
- einleitung (2)
- durchsuchung (2)
- dubliner übereinkommen (2)
- digitales fernsehen (2)
- digitale-dienste-gesetz (2)
- datenaustausch (2)
- behindertengleichstellungsgesetz (2)
- bedeutung (2)
- bausparen (2)
- baden-württemberg (2)
- auskunft (2)
- aufenthaltsgesetz (2)
- asylverfahren (2)
- asylrecht (2)
- alzey. stadt kreis alzey-worms (2)
- abschrift (2)
-
Transparenz-Informationen
Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Dienstherrenwechsel, Versorgungslastenteilung, Abfindung
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung…
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt zum Staatsvertrag…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum Staatsvertrag zwischen dem…
1. Der Ministerrat stimmt dem Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tätigkeit der Justizpressestellen
- Normen:VV DEU RP 20171114 1271 - 1 - 1;VVRP-225000-JM-20171114-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die…
Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…
Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei