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  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit…

    Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2023 über die Arbeit der…

    Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Waffenbesitz von Extremisten

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport über den Waffenbesitz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2024 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2024 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2024 der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von…

    • Normen:VV DEU RP 20220322 MASTD 071#2021/0022-0301 391;VVRP-206000-LReg-20220322-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

    • Normen:RiStBV;RiStBV RP
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz

    Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an…

    Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin",…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere…

    Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Antisemitismus bekämpfen - Plan der Landesregierung in Rheinland-Pfalz

    Pläne und Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 150. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    U. a.: Wahl von Herrn Vasco Alves Cordeiro zum Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR),…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
  • Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz

    Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in…

    Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung