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Transparenz-Informationen
Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Der vorliegende Gesetzesentwurf trägt dem dargestellten Regelungsbedürfnis Rechnung. Es werden Regelungen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…
Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Petra Wriedt, Ministerium der Finanzen, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Christiane Liesenfeld, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, gemäß § 9 Abs.…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Weisung an die Universitätsmedizin Mainz
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Anfrage zum Thema "Weisung an die…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…
Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…
Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Christiane Liesenfeld, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Zahlt das Land der Universitätsmedizin Mainz genügend Geld für…
Bewertung der Landeszuschüsse im Vergleich zu anderen Universitätskliniken sowie Gründe für die niedrigeren…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des aktuellen Zinsniveaus auf die…
Konditionen der aktiven Betriebsmittel-Kredite in Bezug auf Höhe, Laufzeit und vereinbarten Zinssatz, im Jahr 2022…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Die Universitätsmedizin Mainz braucht jetzt Unterstützung des Landes -…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit