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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1000. Sitzung des Bundesrates am 12.02.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 957. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 981. Sitzung des Bundesrates am 11.Oktober2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Abkürzungsverzeichnis des Bundes
- Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der migrationspolitischen Maßnahmen der neuen…
Bewertung der Migrationspolitik des Bundes, Vorbereitungen zur Ertüchtigung der Ausländerbehörden angesichts der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Emissionsarme Gülleausbringung - Situation in Rheinland-Pfalz
Vorgabe der bodennahen, streifenförmigen Ausbringung von Gülle ab Februar 2025, Reduzierung der Ammoniakemissionen,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sachstand Krankenhausreform
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss vor dem Hintergrund der Entscheidung über den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…
Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesdüngeverordnung und Precision Farming
Ergebnisse ein Jahr nach Einführung der Landesdüngeverordnung, Veränderungen in roten Gebieten, Veränderungen für…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Antrag auf Entschließung des Bundesrates, Forderung zur Umsetzung folgender Maßnahmen: Einführung einer…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ausnahme von der Reduzierung der N-Düngung auf Grünland in mit Nitrat…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über mit Nitrat belastetes…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Düngerpreise und nachhaltige Verfügbarkeit
Preisentwicklung und Verfügbarkeit von Düngemitteln vor dem Hintergrund der aktuellen Marktsituation,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Auswirkung Düngemittelpreisentwicklung auf die heimische…
Steigende Preise bei Düngemitteln aufgrund der steigenden Energiepreise, Belastung insbesondere für kleine und…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Landesdüngeverordnung und Ausweisung belasteter Gebiete…
Geplante Fortentwicklung der Landesdüngeverordnung, Verfahrenserleichterungen, Weiterentwicklung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Düngeverordnung: Binnendifferenzierung bei roten Gebieten
Forderung der EU-Kommission nach Verschärfung der Düngeverordnung zum Grundwasserschutz ab 2020, Abgrenzung durch…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Novellierung der Düngeverordnung
Geplante Neuregelung auf Bundesebene, Entschließungsantrag des Landes Rheinland-Pfalz, Überprüfung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Änderung der Düngeverordnung
Einschätzung der Düngeverordnung aus dem Jahr 2017 als nicht ausreichend durch die Europäischen Kommission,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Abstimmungsverhalten der Landesregierung über das Gesetz zur Änderung…
Begründung des Abstimmungsverhalten im Bundesrat zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Haltung der Landesregierung zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals, Abstimmung im Bundesrat, Berücksichtigung der Hebammen im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie