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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen durch fachaufsichtliche…
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen, der zum geplanten Rückführungszeitpunkt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien durch…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten
Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfälzischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Abschiebetermine
Presseberichterstattung über die Weitergabe behördeninterner Informationen, Kritik an dieser Praxis, Auswirkungen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Identitätsfeststellung bei rheinland-pfälzischen Ausländer- und…
Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden und Sozialleistungsbehörden mit Geräten zur Erfassung und zum Abgleich…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zur Abschiebung der schwangeren Asylbewerberin aus der Mainzer…
Ablauf des Abschiebeverfahrens einer schwangeren Asylbewerberin, Reisefähigkeit der Patientin, Unstimmigkeiten in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Anpassung von Dublin-Verfahren
Aktuelle Situation hinsichtlich sogenannter Dublin-Fälle, Bewertung der vom Bundesinnenministerium vorgeschlagenen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
19.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Erhöhtes Rückführungsinteresse in Fall von ca. 300 straffälligen Asylsuchenden u. a. afghanischer oder…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…
Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
16.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport