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Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der integrativen…
Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss…
Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren, Beauftragung und Leistungen der SSC Investments GmbH, Stand…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesgartenschau 2029: Managementplan und Infrastrukturprojekte
Managementplan für das Welterbe, Einbeziehung der Bundesgartenschau 2029, Infrastrukturprojekte und kulturpolische…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren
Gesetzesentwurf mit Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Berichterstattung der Landesregierung im…
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- HTML
Letzte Änderung:
15.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
14.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Wiederaufbau im Ahrtal
Sachstand zur Beantragung und Auszahlung der Unwetterhilfen, Abfluss der vom Bund und den Bundesländern…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"
Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…
Thema:
- Energie
- Umwelt
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Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz
Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz