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- grundlage (53)
- vorschrift (52)
- bewilligung (50)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Termin einer Sitzung des Tarifausschusses
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Termin Sitzung des Tarifausschusses
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.08.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für das…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags über die…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Allgemeinverbindlicherklärung Tarifvertrags für…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Letzte Änderung:
04.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherkläung HoGa
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Entgelttarifvertrags für das…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherkläung HoGa - Manteltarifvertrag
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Manteltarifvertrags für das…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bekanntmachung Verhandlungstermin Allgemeinverbindlicherklärung HoGa
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Entgelttarifvertrags für das…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Manteltarifvertrags für das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Manteltarifvertrags für das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über…
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)