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  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe bei der…

    Berichte über technische Schwierigkeiten, Ausschreibungsverfahren, Volumen des Auftrags, geplanter Zeitpunkt der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Dienstrechtliches Verfahren gegen einen früheren Polizeibeamten und…

    Sachstand des Gerichtsverfahrens, Vergleichsvorschlag, Gründe für Ablehnung des Vergleichs; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu…

    U. a. antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Inhalte, disziplinarrechtliche und präventive…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug

    Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Qualifizierung von Rettungskräften im Hinblick auf die von…

    Gefahrenpotenzial verunfallter E-Fahrzeuge, Notwendigkeit, Art und Umfang von Schulungsmaßnahmen für Feuerwehr,…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte

    Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung…

    Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abwanderung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter

    Besoldung in Nachbarbundesländern als Ursache; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Polizistenmorde in Kusel

    Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte

    Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterziehschutzwesten der Polizei

    Ergebnis der Verhandlungen mit einer Herstellerfirma, Ausrüstung von Schutzwesten mit sogenannten Aufrüstsätzen,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Trainingsmöglichkeiten

    Sachstand zu den Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport