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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Elektrizitäts- und…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der Rohmilchgüteverordnung.
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und…
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Vermarktung und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Die Vorlage wird in einer nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO).
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark…
- Normen:VV DEU RP 20230330 8302;VVRP-701100-MWVLW-20230330-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von Überbrückungshilfen als…
- Normen:VV DEU RP 20200701 8302;VVRP-707000-MWVLW-20200701-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Rahmenplan "Praktische Ausbildung für den Zugang zum zweiten…
- Normen:VV DEU RP 20130704 16 942/326;VVRP-203010-ISIM-20130704-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur -
Transparenz-Informationen
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz
- Normen:VV DEU RP 19970827 2101 - 1 - 1 [3];VVRP-2101-1-1-3-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz