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-
Transparenz-Informationen
Auslagen der Polizei in Straf- und Bußgeldverfahren
- Normen:VV DEU RP 19940721 JM 5605-3-5/94;VVRP-340500-JM-19940721-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auslagen der Polizei in Straf- und Bußgeldverfahren - Anlage 1:…
- Normen:VV DEU RP 19940721 JM 5605-3-5/94;VVRP-340500-JM-19940721-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Richtlinien über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch…
- Normen:VV DEU RP 19731215 4603-4-93/73;VVRP-321400-JM-19731215-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Häusliche Gewalt in Rheinland Pfalz
Möglichkeit des Einsatzes elektronischer Fußfesseln zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz für die innere…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere Beschäftigung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe bei der…
Berichte über technische Schwierigkeiten, Ausschreibungsverfahren, Volumen des Auftrags, geplanter Zeitpunkt der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2025Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei
…Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu…
U. a. antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Inhalte, disziplinarrechtliche und präventive…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung von Rettungskräften im Hinblick auf die von…
Gefahrenpotenzial verunfallter E-Fahrzeuge, Notwendigkeit, Art und Umfang von Schulungsmaßnahmen für Feuerwehr,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.12.2024Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterziehschutzwesten der Polizei
Ergebnis der Verhandlungen mit einer Herstellerfirma, Ausrüstung von Schutzwesten mit sogenannten Aufrüstsätzen,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport