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  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    Kriminalitätslage, Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung bei verschiedenen Straftaten u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Bekämpfung extremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz

    Entwicklung der Fall- und Verfahrenszahlen im Bereich islamistischer Extremismus seit 2015, Standards bei der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mord an der 14-jährigen Susanna F.

    Fund der Leiche in Wiesbaden-Erbenheim, Tatverdächtige, Ausreise eines tatverdächtigen Asylbewerbers in den Irak;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Mordfall Susanna F.

    aus Mainz; Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg Sexualstraftaten

    Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Falschangaben von Asylbewerbern unter Strafe stellen

    Bitte der Konferenz der Justizminister an die Innenministerkonferenz um Prüfung, wie diese Strafbarkeitslücke…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen

    Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung Prostitutionsgesetz

    Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz

    Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene

    Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029

    1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…

    Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.

    …
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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