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  • Transparenz-Informationen

    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

    Pflicht des Meldeverfahrens zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 1. Januar 2023, Auswirkung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz

    Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021

    Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Lockerung der 1000-Meter-Abstandsregel

    Presseberichte über die Möglichkeit abweichender Regelungen im Landesrecht, Schaffung einer neuen Regelung für…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalzorganisatorisch…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…

    Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Umsetzung E-Akte

    Stand, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über den Fortschritt bei der Herstellung…

    Entwicklung der Transparenz-Plattform im Berichtsjahr 2016 allgemein, Entwicklung in den Teilprojekten Recht,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung über den…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungsgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungs-gesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungsgesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungsgesetzes und ist mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich nicht…

    • Normen:VV DEU RP 20240515 5003#2023/0085-1401 9.0009;VVRP-924000-MKUEM-20240515-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Kostenverfügung (KostVfg)

    • Normen:KostVfg;KostVfg RP;VVRP-340000-MJV-20140305-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Durchführungsbestimmungen zum Gerichtsvollzieherkostengesetz…

    • Normen:DB-GvKostG;DB-GvKostG RP;VVRP-344000-JM-20221212-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zuständigkeit für Vermögen, das dem Land Rheinland-Pfalz zufällt

    • Normen:VV DEU RP 19931115 70 02 04-432;VVRP-641000-FM-19931115-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Durchführung der Mofa-Ausbildung und Ausstellung der…

    • Normen:VV DEU RP 20120706 MBWWK 9425 - 1B - 51 309/30;VVRP-223309-MBWWK-20120706-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
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