Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (46)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (43)
- Bevölkerung und Gesellschaft (13)
- Verkehr (3)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (3)
- Gesundheit (3)
- Wirtschaft und Finanzen (2)
- Regionen und Städte (2)
- Umwelt (1)
- Internationale Themen (1)
- Ministerium der Justiz (134)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (8)
- Ministerium des Innern und für Sport (6)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (5)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (2)
- Landesregierung (2)
- Staatskanzlei (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- staatsanwaltschaft (140)
- justiz (71)
- gericht (66)
- fall (57)
- verfahren (53)
- nummer (44)
- entscheidung (44)
- aufgabe (42)
- rahmen (40)
- satz (39)
- maßnahme (39)
- inkrafttreten (37)
- einzelfall (36)
- behörde (36)
- person (35)
- land (35)
- stelle (29)
- prüfung (29)
- durchführung (29)
- verwaltungsvorschrift (28)
- straftat (28)
- regelung (28)
- bedeutung (28)
- stpo (27)
- strafprozessordnung (26)
- mitteilung (26)
- ermittlungsverfahren (26)
- anlage (25)
- strafverfahren (24)
- anordnung (24)
- bestimmung (23)
- art (23)
- dienststelle (22)
- veröffentlichung (21)
- straftäter (21)
- strafsache (21)
- sinn (21)
- oberlandesgericht (21)
- grund (21)
- ermittlung (21)
- akte (21)
- ablauf (21)
- regel (20)
- landgericht (20)
- bereich (20)
- gesetz (19)
- einrichtung (19)
- anwendung (19)
- amtsgericht (19)
- abgabe (19)
-
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Resozialisierung von Straftätern durch Zusammenarbeit mit…
Anerkennungsvereinbarung mit der Forensisch Psychiatrischen Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weniger Täter-Opfer-Ausgleich
Gründe für den Rückgang der Fallzahlen mit Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Hintergründe zum Attentäter in Straßburg
In Deutschland und in Rheinland-Pfalz durch den Täter begangene Straftaten, Einreise, Aufenthaltsstatus, Dauer des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizei fahndet nach psychisch krankem Straftäter
Flucht eines wegen gefährlicher Körperverletzung in der Forensik untergebrachten Straftäters vom Gelände des…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Information der örtlichen Ausländerbehörden über die Identität der 334…
Keine Kenntnis der kommunalen Behörden über Identität der ermittelten Intensivstraftäter; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…
Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…
Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Anstieg Sexualstraftaten
Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Flucht eines ausreisepflichtigen Asylsuchenden aus der…
Widersprüchliche Aussagen zur Unterbringung des Geflüchteten in einer offenen oder geschlossenen Abteilung;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz
Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz