Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (27)
- Bevölkerung und Gesellschaft (18)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (15)
- Regionen und Städte (9)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (9)
- Verkehr (8)
- Gesundheit (5)
- Bildung, Kultur und Sport (5)
- Wirtschaft und Finanzen (4)
- Internationale Themen (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Umwelt (2)
- Ministerium der Justiz (54)
- Ministerium des Innern und für Sport (32)
- Ministerium für Bildung (22)
- Ministerium der Finanzen (19)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (8)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (7)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (4)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (4)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (3)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (3)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (3)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (3)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (3)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung (3)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (3)
- Landesregierung (3)
- Staatskanzlei (2)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur (2)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Staatskanzlei und Ministerien (1)
- Rechnungshof Rheinland-Pfalz (1)
- Ministerpräsident Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen (1)
- Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (1)
- Ministerium für Bildung und Kultur (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (1)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (1)
- Kultusministerium (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- einvernehmen (132)
- verwaltungsvorschrift (97)
- rahmen (91)
- nummer (83)
- fall (83)
- bestimmung (80)
- fassung (78)
- satz (77)
- inkrafttreten (77)
- land (75)
- durchführung (71)
- maßnahme (70)
- gerichtsentscheidung (66)
- anlage (66)
- verfahren (61)
- prüfung (59)
- antrag (58)
- einrichtung (56)
- regelung (55)
- maßgabe (53)
- sinn (52)
- aufgabe (52)
- regel (51)
- förderung (50)
- entscheidung (50)
- bildung (50)
- beginn (50)
- anwendung (50)
- vollzug (49)
- einzelfall (49)
- grund (47)
- art (47)
- grundlage (45)
- verwendung (43)
- stelle (43)
- änderung (42)
- verbindung (42)
- gewährung (42)
- ausnahme (42)
- angabe (42)
- ausgabe (41)
- anforderung (40)
- person (39)
- nachweis (38)
- finanzen (38)
- bewilligung (38)
- bezug (37)
- berücksichtigung (37)
- abschluss (37)
- ablauf (37)
-
Transparenz-Informationen
BGH-Urteil zu Cum-Ex Geschäften
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den Fällen in Rheinland-Pfalz
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2020: Leichter Rückgang der Verurteilungen…
Entwicklung der Zahlen insgesamt, Anteil der Jugendlichen, Gewaltdelikte u. a.; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherheitsleistung für möglicherweise rechtswidrige Beihilfen für die…
Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union, Verpflichung der Frankfurt-Hahn GmbH zur Rückzahlung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…
Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…
Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beförderungspraxis in der Landesverwaltung
Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…
Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Urteilsauswertung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz zum Einsatz…
Auswertung aller rechtskräftigen Urteile der Jahre 2013 und 2018 im Hinblick auf eines Messereinsatz, Ergebnisse…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ruhezeiten als Bereitschaftsdienst bei G7-Einsätzen
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. 1 A 1512/18 u. a.) zur Anerkennung von Ruhezeiten…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz
Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt § 217 StGB für verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu § 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen
Leistungskürzungen bis zu 30 % unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Ausschluss höherer Minderungen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen für die Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz…
Urteil der Verfassungsgerichtshofs des Saarlands vom 5. Juli 2019: Unzulässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport