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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,
    des Stadtumbaus, der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 - Bericht der Landesregierung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der ärztlichen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 – Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2021 - Bericht der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020 Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 - Bericht der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 – Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 - Bewertung aus Sicht der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024

    Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von Krankenhäusern im ländlichen Raum

    Mögliches Förderprogramm für kleine Krankenhäuser, Unterstützung von sektorenübergreifenden Umstrukturierungen im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für Altfahrzeuge

    Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Wiederverwendung und Verwertung von Fahrzeugen, Kriterien und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Postzustellung im ländlichen Raum

    Erfüllung der derzeitigen Zustellvorgaben sowie der Versorgung mit Postfilialen im ländlichen Raum;…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Kommission macht den Weg für weitere Glyphosat-Nutzung…

    Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat um zehn Jahre auf europäischer Ebene, nationales…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verhinderung der Marginalisierung ländlicher Bevölkerung in…

    Anschaffung und Finanzierung eines Cinémobils nach französischem Vorbild zur Steigerung des Kulturangebots für die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personen im Ausschuss aus Rheinland-Pfalz, Erweiterung Ukraine und östliche Nachbarschaft, Energiekrise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission

    Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration