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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2023
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Jahresbericht und den Stand der elektronischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
eAkte bei Zwangsversteigerungssachen
Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
Pflicht des Meldeverfahrens zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 1. Januar 2023, Auswirkung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalz
organisatorisch…Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mann attackiert Schwangere mit Messer - Ungeborenes Baby stirbt
Mutmaßlicher Täter Asylbewerber aus Afghanistan, derzeitiger Aufenthaltsstatus, ggf. weitere strafrechtliche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Veruntreuung von Spendengeldern bei der Lebenshilfe Bad Kreuznach
Erkenntnisse der Landesregierung hierzu, vergleichbare Fälle in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Sachstand Umsetzung E-Akte
Stand, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über den Fortschritt bei der Herstellung…
Entwicklung der Transparenz-Plattform im Berichtsjahr 2016 allgemein, Entwicklung in den Teilprojekten Recht,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.01.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Übergriffe und Gewalt durch Zuwanderer
Medienberichterstattung über sexuelle Übergriffe und gewalttägige Auseinandersetzungen mit Beteiligung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einmischung der Landesregierung in kommunale aufenthaltsrechtliche…
Abschiebung einer Armenierin aus dem Kreis Bad Kreuznach, Entscheidung über die Verkürzung der Frist zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Bildungsgang "Staatlich geprüfte Assistentin / Staatlich geprüfter…
Möglichkeit zum Studium an der Hochschule der Polizei bei erfolgreichem Abschluss, künftige Ausgestaltung des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz