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  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe bei der…

    Berichte über technische Schwierigkeiten, Ausschreibungsverfahren, Volumen des Auftrags, geplanter Zeitpunkt der…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erleichterung Vergabe von GU-Aufträgen

    Verlängerung der im Jahr 2022 beschlossenen Erleichterung bei der Vergabe von GU-Aufträgen im Zusammenhang mit der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler

    Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Task-Force-Bodenordnung im Ahrtal

    beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel am Standort Mayen, Ziele: Ermöglichung des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Stand der Arbeit des Kompetenznetzwerkes Wissenschaft für den…

    Entwicklung von Lösungen gemeisam mit den Kommunen für eine resiliente Zukunft, Handlungsfelder: Klimaanpassung, …

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    MemoriAHR - Die Flutkatastrophe von 2021 an der Ahr

    Berichterstattung im Ausschuss für Kultur über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu…

    U. a. antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Inhalte, disziplinarrechtliche und präventive…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug

    Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021

    Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland­-Pfalz über eine…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz