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Transparenz-Informationen
5. Verbraucherdialog
„Wearables: Fitnessarmbänder und Co.“ als Thema des 5. Verbraucherdialogs, Entwicklung von verbraucher- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung Prostitutionsgesetz
Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz bei der Umsetzung des Textilkennzeichnungsgesetzes
Überwachung der Einhaltung insbesondere von §§ 7 unf 9 Textilkennzeichnungsgesetz, Maßnahmen 2016 und 2017,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz durch Überprüfung der Herkunft von Erdbeeren
Medienberichte über Unstimmigkeiten zwischen deklarierter und tatsächlicher Herkunft, Vorgehensweise des…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.08.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz durch Prüfung der Effizienzparameter bei Geräten
Medienberichterstattung über Unstimmigkeiten bei den Verbrauchswerten von Elektrogeräten, Prüfprogramme für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz bei der Umsetzung der…
Presseberichterstattung über nicht ausreichende bzw. fehlende Marktüberwachung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Gutachten des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen
Gutachten "Verbraucherrecht 2.0 - Verbraucher in der digitalen Welt", Vereinbarkeit Verbraucherschutz und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2
Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.09.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Förderung im Jahr 2024
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…
Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2.…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Gesetz zur Änderung des Preisangabengesetzes…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabengesetzes (PAngG) und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport