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Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…
Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz
Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht zur Evaluierung des Landesgesetzes zur Reform des kommunalen…
Evaluationsbericht zur KFA-Reform 2014: Rechtsgrundlagen des Berichts, Ziele der Reform vom 8. Oktober 2013 und…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.02.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz…
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Bestattungsgesetzes
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das bisherige Bestattungsgesetz nach über 41 Jahren novelliert werden.
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Kommunaler Klimapakt RLP
1. Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fortschreibung des Kommunalen Klimapakts (KKP) 2025 bis 2027
Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 zum Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Vierter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme…
Der Landtag hat mit seinem Beschluss vom 1.3.2007 (Drucksache 15/832) die Landesregierung beauftragt, in jeder…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anfrage nach dem LTranspG bzgl. VG Bad Münster am Stein-Ebernburg
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz bzgl. der Auflösung der ehem. VG Bad Münster am Stein-Ebernburg
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Inneren und für Sport -
Transparenz-Informationen
Leitfaden für Kommunen zur Einführung der Ehrenamtskarte
- Konzept und Ziele der Ehrenamtskarte - Aufgaben der Kommune - FAQs für Kommunen - Kosten und Verwaltungsaufwand
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei